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Besucherinformationen

Maskenpflicht   Bildrechte: AG Stadthagen

Hinweise zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus

Personen, die Symptome einer Covid-19-Infektion aufweisen, Kontakt zu einer mit dem Corona-Virus infizierten Person hatten oder zu jemanden, der im Verdacht steht, an Covid-19 erkrankt zu sein, ist der Zutritt zum Gerichtsgebäude untersagt.

Wer unter diese Zutrittsuntersagung fällt und zu einem Termin, ggf. auch als Vertreter, geladen ist, informiert bitte unverzüglich die Verantwortlichen des betreffenden Verfahrens.

Allgemein werden Rechtssuchende sowie Besucherinnen und Besucher gebeten, verantwortungsbewusst zu prüfen, ob ihr Anliegen zur Vermeidung von Infektionsrisiken auch schriftlich oder telefonisch erledigt werden kann. Auskünfte dazu, ob ein Anliegen rechtlich eilig ist und weitere Informationen werden telefonisch Montag bis Donnerstag in der Zeit von 09:00 Uhr bis 15:00 Uhr, an Freitagen und Tagen vor Feiertagen 09:00 bis 13:00 Uhr, unter der Telefonnummer 05721/786-0 erteilt.

Alle Verfahrensbeteiligten sowie Besucherinnen und Besucher werden bei Betreten des Gerichts persönlich erfasst und haben u.a. ihren Namen und ihre Kontaktdaten in ein Auskunftsformular einzutragen und dieses bei der Einlasskontrolle abzugeben. Die Auskünfte werden verschlossen aufbewahrt und einen Monat nach Erteilung vernichtet. Alternativ besteht die Möglichkeit, sich unter Verwendung der sog. Luca-App elektronisch zu registrieren.

Im Gerichtsgebäude sind alle Besucherinnen und Besucher sowie Verfahrensbeteiligte verpflichtet, eine medizinische Maske (sogenannte OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen und die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung einzuhalten. Der Zutritt zum Gerichtsgebäude kann bei einer Verweigerung zum Tragen einer medizinischen Maske versagt werden.

Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizwachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.

Diese Maßnahmen dienen der Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus und damit Ihrem Schutz.

Das Amtsgericht Stadthagen hat die Vorgaben und Empfehlungen zum Infektionsschutz in einem Hygieneschutzkonzept konkretisiert. Dieses bestimmt unter anderem folgende weitere Vorsichtsmaßregeln:

- Entsprechend der allgemeinen AHA-Formel ist ein Abstand von min. 1,5 m zu anderen Personen zu halten. Hände sind gründlich zu waschen und ggf. zu desinfizieren. Husten und Niesen bitte nur in die Armbeuge.

- Die allgemeinen Regeln zum korrekten Umgang mit Masken sind zu beachten.

- Verfahrensbeteiligte, die aus dem Ausland eingereist oder zurückgereist sind und einer Absonderungspflicht nach der maßgeblichen Quarantäne-Verordnung unterfallen, dürfen das Gericht nicht betreten. Setzen Sie bitte umgehend die zuständige Geschäftsstelle in Kenntnis, die Sie über weitere Einzelheiten informiert.

- Besucherinnen und Besucher werden ggf. beim Betreten des Gerichtsgebäudes unter Einhaltung der Hygieneschutzmaßnahmen kontrolliert.

- Auch in Sitzungssälen ist der Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten, soweit dies möglich ist. In den Sitzungssälen entscheidet die bzw. der Vorsitzende über die Verwendung einer Maske.

- Räume sind – ggf. auch in Ergänzung zu Luftreinigungsgeräten – regelmäßig gründlich zu lüften.


Gerichte im Oberlandesgerichtsbezirk Celle arbeiten im abgesicherten Modus

„Was die Ausbreitung des Corona-Virus anbelangt, befinden wir uns auch bei den Gerichten in einer Situation, zu der es bislang keine vergleichbaren Szenarien in Deutschland gegeben hat“, erklärt die Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle Stefanie Otte. „In Anbetracht der gestern vom Robert Koch-Institut geänderten Risikoeinschätzung für die Gesundheit der Bevölkerung und die bereits angeordneten Einschränkungen des öffentlichen Lebens ist es zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus an der Zeit, auch den Betrieb in unseren Gerichten in gebotenem Maß herunterzufahren.“

Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gerichte wurden umfangreiche Maßnahmen getroffen, die eine - an vielen Arbeitsplätzen in der technisch gut aufgestellten Justiz mögliche - Heimarbeit gewährleisten. Soweit die Präsenz in den Gerichten notwendig ist, wurden Wechselmodelle eingeführt, innerhalb derer sich die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei ihren Dienstzeiten abwechseln, um die Anzahl der Beschäftigten in den Gerichten und das damit einhergehende Risiko einer Virenverbreitung zu reduzieren. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich während der Dienstzeiten nicht in den Gerichten aufhalten, stehen in Rufbereitschaft und sind in der Lage, bei etwaigen Ausfällen den Dienst vor Ort sofort aufzunehmen. Für die Gerichte im Bezirk des Oberlandesgerichts Celle wurden außerdem weitreichende Vertretungsregelungen getroffen, die gewährleisten, dass die Gerichte auch bei einem Ausfall von mehreren Richterinnen und Richtern an einem Standort weiterhin handlungs- und entscheidungsfähig bleiben.

„Die ergriffenen Maßnahmen gewährleisten, dass wir weiterhin arbeitsfähig sind und auch über die nächsten Wochen hinweg bleiben können“, führt Stefanie Otte weiter aus. „Unsere Gerichte sind weiterhin geöffnet. Allerdings bestehen deutliche Zutrittsbeschränkungen, auf die am Eingang der Gerichte und im Internet hingewiesen wird. Alle Rechtssuchenden sind aufgefordert, verantwortungsvoll zu prüfen, ob ihr Anliegen so eilig ist, dass es persönlich beim Gericht vorgetragen werden muss und nicht schriftlich eingereicht werden kann. Wir haben bei den Gerichten unseres Bezirks Telefonnummern eingerichtet, unter denen Auskünfte dazu eingeholt werden können, ob ein Anliegen rechtlich eilig ist und ein Gericht deshalb betreten werden muss. Außerdem haben die Gerichte in unserem Bezirk jeweils eine zentrale Anlaufstelle eingerichtet, bei der die Eilbedürftigkeit der Anliegen von Besucherinnen und Besuchern geprüft und darüber entschieden wird, ob ein persönliches Vorsprechen wegen rechtlicher Eilbedürftigkeit notwendig ist.“

Wer das Gerichtsgebäude betritt ist verpflichtet, die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) einzuhalten und bei Feststellung einschlägiger Krankheitssymptome das Gerichtsgebäude zu verlassen. Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.

Gerichtsverhandlungen und Termine finden nur nach Entscheidung der jeweils zuständigen Richterinnen und Richter sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger weiterhin statt. Ladungen zu Gerichtsverhandlungen und Terminen haben Gültigkeit und sind zu befolgen, wenn die Betroffenen keine anderslautende Mitteilung vom Gericht erhalten. Wer beabsichtigt, als Zuhörer an einer Verhandlung teilzunehmen, wird gebeten, verantwortungsbewusst abzuwägen, ob dies in der gegebenen Situation geboten ist.

Presseanfragen bezogen auf die aktuelle Lage im Landgerichtsbezirk Bückeburg richten Sie bitte an

Dr. Andreas Weng

Pressesprecher des Landgerichts Bückeburg

E-Mail: lgbbg-pressestelle@justiz.niedersachsen.de

Das Coronavirus.   Bildrechte: iStock/wildpixel
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